Allgemeine Geschäftsbedingungen
DES ONLINESHOPS AUTOTEILE NETTO.DE OHG
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar, sondern soll diesen lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei AUTOTEILEnetto.de OHG eingegangen ist.
2.4 Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn AUTOTEILEnetto.de OHG die Bestellung des Kunden annimmt. Dies geschieht entweder indem der Versand an den Kunden per E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird oder mit Anlieferung der Ware beim Kunden. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
2.5 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
2.6 Vertragsabschluss bei Bestellungen über die Verkaufsplattform daparto.de. Die Präsentation der Waren bei daparto stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot an den Kunden, sondern lediglich eine Abbildung unseres Onlineangebots bei AUTOTEILEnetto.de dar. Sie ist daher nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren über die Plattform daparto zu bestellen.
Mit der Bestellung der gewünschten Ware über daparto.de gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Widerrufsbelehrung
Wenn der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Ein Nutzer ist Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft (z.B. Bestellung der Ware aus dem Warenkorb) zu einem Zweck abgeschlossen wird, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
AutoTeile Netto.de OHG
Retoure
Bergstr. 27
78532 Tuttlingen
www.AUTOTEILEnetto.de
E-Mail: bestellung@autoteilenetto.de
3.1 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
3.2 Kostentragungsvereinbarung: für den Fall des Widerrufs machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Artikel einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3.3 Hinweise: wir möchten Sie auf Folgendes hinweisen
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Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- bei Sonderbestellung, Auslaufmodellen & DEMO-Produkten (Auslaufmodelle und Demo-Artikel sind in der Artikelüberschrift gekennzeichnet. Vor Kaufentscheidung des Käufers, werden für Demo-Artikel im Warenkorb nochmals explizit darauf hingewiesen, das: "Reifen oder Felgen mit der Bezeichnung DEMO neuwertige Vorführartikel mit einer Laufleistung von max. 30 Km sind." Mit der Weiterleitung des Warenkorbes "zur Kasse" bestätigen und akzeptieren Sie diesen Hinweis.
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;
- bei individuell für Sie montierten Kompletträder.
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
Bei nicht Wiederrufsfähigen Artikeln, wie oben genannt, ist eine Rücksprache mit AUTOTEILEnetto.de OHG zu halten. Dies kann telefonisch oder per Email (retoure@autoteilenetto.de) erfolgen. Für solche Fälle trägt der Käufer die Kosten für den Rückversand und akzeptiert eine Bearbeitungsgebühr / Wiedereinlagerungsgebühr von 10% vom Auftragswert.
4. Lieferung
4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
4.2 Sofern AUTOTEILEnetto.de OHG die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst.
4.3 Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang auf unser Geschäftskonto. Im Falle von Vorkasse-Bestellungen nimmt AUTOTEILEnetto.de OHG keine Reservierung der bestellten Waren bis zum Zahlungseingang für den Kunden vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich ab verkauft ist und neu bestellt werden muss, wird der Kunden umgehend hierüber informieren.
4.4 Falls AUTOTELENetto.de OHG ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von AUTOTEILEnetto.de OHG seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist AUTOTEILEnetto.de OHG dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn AUTOTEILEnetto.de OHG mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von AUTOTEILEnetto.de OHG zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
4.5 Wenn AUTOTEILEnetto.de OHG an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die AUTOTEILEnetto.de OHG oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und AUTOTEILEnetto.de OHG diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. AUTOTEILEnetto.de OHG wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
4.6 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
4.7 Für Reifen gilt: Wir als Händler haben keinen Einfluss darauf, wie alt die Reifen sind, die wir von unseren Großhändlern bzw. von der Industrie geliefert bekommen. Bitte haben Sie Verständnis, das wir einem Wunsch nach "neuen" Reifen nicht immer gerecht werden können. Für den Fall, dass die von Ihnen gewünschten Reifen bei uns im Lager liegen, können wir Ihnen selbstverständlich vor dem Kauf das Herstellungsdatum der Reifen nennen. Bei Reifen, die wir bestellen, ist dies leider nicht möglich. Großhändler und Hersteller geben auch auf Nachfrage keine Informationen über das Herstellungsdatum weiter und verweisen auf die aktuelle Rechtslage zum Reifenalter. In vielen Fällen werden die Reifen aber in den Lagerbestandslisten mit dem Herstellungsjahr gekennzeichnet. Da besonders seltene Größen nur in sehr langen Zeitabständen produziert werden, kann es durchaus vorkommen, das die neuesten Reifen der gewünschten Größe eines Herstellers bei Lieferung bereits über ein Jahr alt sind.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
5. Verpackungs- und Versandkosten
5.1 Wir versenden die Ware ausschließlich als versichertes Paket mit DPD, GLS, UPS, DHL, Spedition oder sonstige geeignete Paketdienste.
5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.
5.3 Die Versandkostenpauschale bis zu 30 Kilogramm beträgt pro Auftrag EUR 4,90. Ab einem Warenwert von EUR 50,00 entfällt die Versandkostenpauschale von EUR 4,90.
5.4 Für Karosserieteile, Batterien, Auspuffteile, Dachboxen & Kompletträder fallen unterschiedliche Sperrgutaufschläge an, deren Höhe Sie bei uns per E-Mail unter anfrage@autoteilenetto.de informieren können.
Für die deutschen Inseln fallen Inselzuschläge an. Die Versandkostenpauschale für bis zu 30 Kilogramm beträgt EUR 11,90. Sperrgutaufschläge und der Express-Aufschlag für die deutschen Inseln können per E-Mail unter anfrage@autoteilenetto.de angefragt werden.
5.5 Versandkostenübersicht für andere EU-Länder finden Sie auf http://www.autoteilenetto.de/Liefer-und-Versandkosten:_:1.html
6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
- per PayPal: (Der Kunde akzeptiert die AGB von PayPal und die Bearbeitungsgebühr von 1,9% vom Auftragswert)
- per Klarna Rechnungskauf: (Der Kunde akzeptiert die AGB von Klarna und die Bearbeitungsgebühr 1.69 EURO + 3.25% vom Auftragswert.)
- per Klarna Ratenkauf: (Der Kunde akzeptiert die AGB von Klarna und die Bearbeitungsgebühr.)
- per sofortüberweisung.de (Der Kunde akzeptiert die ABG von sofortüberweisung.de und die Bearbeitungsgebühr 1% vom Auftragswert.)
- per Vorkasse: (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen).
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
7. Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 4 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Bitte informieren Sie uns umgehend per E-Mail unter garantie@autoteilenetto.de von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
8. Haftung
8.1 Der Einbau der von AUTOTEILEnetto.de OHG vertriebenen Produkte muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt / Fachmann erfolgen. AUTOTEILEnetto.de OHG weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum erlöschen der allgemeinen Betriebszulassung (ABE) bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann. Es ist ausschließlich Sache des Kunden, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden.
8.2 AUTOTEILEnetto.de OHG haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von AUTOTEILEnetto.de OHG oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.3 Im Übrigen ist die Haftung von AUTOTEILEnetto.de OHG für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von AUTOTEILEnetto.de OHG übernommenen Garantie etwas anderes ergibt.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet AUTOTEILEnetto.de OHG nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von AUTOTEILEnetto.de OHG auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
8.4 Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
8.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von AUTOTEILEnetto.de OHG.
9. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von dem Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischen Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
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11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
12. Links auf unseren Seiten
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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14. Pfandteil Berechnung & Rückgabe
14.1 Pfandteile sind Austauschartikel, die wieder von der Industrie instandgesetzt werden. Diese sind mit einem Pfandwert belegt, den Sie beim Kauf zusätzlich bezahlen. Der Pfandwert ist im Warenkorp seperat ausgewiesen. Pfanteile (Austausch-Teile) sind bei uns im Online-Shop dadurch gekennzeichnet, das ein Altteilpfand erhoben wird. Der Pfandwert ist von Hersteller zu Hersteller unterschiedlich hoch.
14.2 Die im Katalog angegebenen Maße und Gewichtsangaben zu Produkten gelten nur annähernd. Sie sind nur dann verbindlicher Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich von AUTOTEILEnetto.de OHG schriftlich bestätigt wird.
14.2 Sie zahlen uns den Gesamtbetrag (Kaufpreis des Artikels + Altteilpfand + Versandkosten). Sofort nach Geldeingang erfolgt der Versand an die von Ihnen angegebene Adresse. Nach dem Einbau, packen Sie das Altteil bitte in den Original-Karton des gelieferten Ersatzeiles. Wir dürfen Sie bitten, das Altteil vor dem Rückversand zu entleeren und groben Schmutz am Gehäuse sowie Anbauteile zu entfernen. Die Kosten der Rücksendung für das Altteil trägt der Käufer.
15. Neuteil Rückgabe
15.1 Neuteil Rückgaben nach Ablauf der Wiederuffrist nur in Verbindung durch Absprache mit AUTOTEILEnetto.de OHG möglich. Die Rücksprache kann telefonisch oder per Email erfolgen (retoure@autoteilenetto.de). Für solche Fälle trägt der Käufer die Kosten für den Rückversand und akzeptiert eine Bearbeitungsgebühr / Wiedereinlagerungsgebühr von 25% vom Auftragswert.
16. Gerichtsstand
16.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshops.
16.2 Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
17. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops www.AUTOTEILEnetto.de anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Stand: 01.Januar.2013
